Der Richter als Medienstar? (c) Thinkstock/AndreyPopov
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Alles was Recht ist

Wenn die Roben Trauer tragen

Rechtsanwalt Thomas Klindt findet, dass die Medienkritik an der staatsanwaltschaftlichen Arbeit, die PR-Berater Armin Sieber im letzten Teil unserer Kolumne äußerte, zu kurz greift. Eine Replik über das Front- und Backend juristischer Arbeit und Panini-Bilder von Richtern des Bundesverfassungsgerichts.
Thomas Klindt
 

Bei Webseiten  unterscheidet man  „Frontend“ und „Backend“: Das Frontend bezeichnet alles, was man unmittelbar auf dem Bildschirm sieht. Das Backend ist dagegen die gesamte Systemarchitektur, die im Hintergrund arbeitet. Die jüngst von Armin Sieber an dieser Stelle geäußerte Medienkritik an der staatsanwaltlichen Arbeit in prominenten Wirtschafts- und Wirtschaftsstrafverfahren befasst sich allein mit dem juristischen Frontend.

Da huschen Gesichter über den Bildschirm. Richter bekommen einen Namen und ein Porträt in großen Tageszeitungen. Die besten O-Töne von Richtern und Staatsanwälten während Anklageverlesung, Zeugenvernehmung und Urteilsbegründung werden wie bei Lothar Matthäus („Ja, es ist Liebe“) mit High-Five über Twitter verbreitet. Insbesondere ein Freispruch, der sich in richterlichen Äußerungen oder Hinweisbeschlüssen bereits ankündigte, kann zur persönlichen Niederlage des Staatsanwalts stilisiert werden. Und erst mehrere Freisprüche hintereinander (bei übrigens völlig unterschiedlichen Gerichten, die nichts miteinander zu tun haben…): Sie geraten richtiggehend in den Verdacht eines Sequels der „one-in-a-row“-Reihe.

Die derzeit zu beobachtende Personifizierung von Strafverfolgungsbehörden und Gerichten hin zu Staatsanwalts- und Richterpersönlichkeiten nach US-amerikanischem Vorbild steht wahrscheinlich erst am Anfang: Wir dürfen auf Panini-Sammelbilder der Richter des Bundesverfassungsgerichts warten. Eines Tages sehen wir vielleicht Tätowierungen mit dem Konterfei des BGH-Vorsitzenden Richters Fischer auf Unterarmen von „Zeit“-Volontären. Und vergleichbar zur Hotelbranche kommen dann die Richterbewertungsportale – halt, nein! Die gibt es ja schon! Wer es nicht glauben kann, schaut hier.

Die bunten Bilder des Frontend-Glamours

Vielleicht muss man aber auch einmal mit Augenmaß und Ruhe erklären, woran hinter diesen bunten Bildern des Frontend-Glamours von Medien und der Medienkritik im unsichtbaren Dickschiff des Backends gearbeitet wird. Nicht nur, dass die Staatsanwaltschaft – anders als ein Gericht – eine weisungsabhängige Behörde ist, was die Anordnung von Ermittlungen im ministeriell geleiteten Justizapparat erlaubt.

Vielleicht muss man auch dafür werben, was die in höchstem Maße durch Verfassungsrecht wie Gesetze geprägte Alltagswirklichkeit von Staatsanwaltschaften in jeder einzelnen Akte ausmacht: In den Regeln der Strafprozessordnung (StPO) muss in der Tat durch jeden Buchstaben das individuelle Recht des Beschuldigten, später das des Angeklagten, auf faire Behandlung und faire Verteidigung durchschimmern. Die Indizienlage, aufgrund derer sich eine Staatsanwaltschaft zur Aufnahme von Ermittlungen, zur Erhebung der öffentlichen Anklage oder gar im laufenden Hauptverfahren zur Aufrechterhaltung dieser Anklage entschließt, werden den kritisierenden Medienvertretern in kaum einem Fall vollständig bekannt sein. Und gerade im Deutsche Bank-Verfahren gilt es auch zur Kenntnis zu nehmen, dass in einem vorangegangenen zivilrechtlichen Schadensersatz-Verfahren ein Oberlandesgericht sehr deutliche Hinweise auf rechtsrelevant werdende Straftaten geäußert hat. Diese Ausgangssituation kann eine Staatsanwaltschaft schlechterdings nicht ignorieren.

Es geht nicht um Sieg oder Niederlage

Es arbeiten im Backend eben viel komplexere Erkenntnislagen, inner- und intrabehördliche Abstimmungen, rechtliche Untersuchungen und Memos zusammen, als die live erlebbare Hauptverhandlung sichtbar macht. Ach ja: Umgekehrt gilt dies auch für die involvierten Rechtsanwälte, die ihr eigenes Backend haben und täglich perfektionieren. Wenn jedenfalls bei unbestreitbar komplexen Sachverhalten und komplexen Rechtslagen am Ende das Gericht anders entscheidet als die Anklagebehörde beantragt, ist dies keine Niederlage, sondern ein lebendiger Beweis eines funktionierenden Rechtsstaats. Es ist ja auch eine anklagegemäß erfolgende Verurteilung kein „Sieg“ der Anklage.

Wir dürfen in der Kommunikation also nicht auf die Schatten an der Wand reinfallen. Vielmehr heißt es, sich umzudrehen und zu verstehen, was die Schattenspender wirklich sind. Und wenn das manchmal nicht geht: That‘s life.

 

 


randbemerkung

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