Als Staatsanwältin versteht sie, wovon sie spricht: Frauke Köhler informiert über den Ermittlungsstand in schwerwiegenden Staatsschutz-Strafsachen. Foto: Laurin Schmid
Als Staatsanwältin versteht sie, wovon sie spricht: Frauke Köhler informiert über den Ermittlungsstand in schwerwiegenden Staatsschutz-Strafsachen. Foto: Laurin Schmid
Frauke Köhler, Sprecherin des Generalbundesanwalts

"Ich informiere, ohne Ermittlungen zu gefährden"

Sieht man sie vor die Kamera treten, weiß man, etwas ­Schlimmes ist passiert: Frauke Köhler, Sprecherin des General­bundesanwalts, kommuniziert den Ermittlungsstand in allen ­schwerwiegenden Staatsschutz-Strafsachen. Wie kann man in Gefährdungslagen aufklären, ohne zu ­alarmieren?
Jeanne Wellnitz

Neun Tage vergehen, bis die Interview­anfrage schriftlich bestätigt wird. Noch einmal eine Woche, bis Frauke Köhler plötzlich am Telefon ist und sich absichert: Das Interview dreht sich ausschließlich um fachliche Fragen die Kommunikation betreffend? Die 46-Jährige ist vorsichtig, bedacht, eindeutig – und dabei überaus höflich. Als sie bei hochsommerlichen Temperaturen, lächelnd, im hellen Hosenanzug, zum Interview erscheint, wirkt sie ganz anders, als man sie von ihren sachlich-nüchternen Statements aus den Pressekonferenzen kennt. Zur Einstimmung soll sie erzählen, wie sie zur Bundesanwaltschaft gekommen ist. Dort ist sie seit zwei Jahren ­Sprecherin. Dass sie dorthin als Staatsanwältin abgeordnet worden ist, sei eigentlich schon der zentrale Punkt unseres Interviews, sagt sie. „Um meine Arbeit zu verstehen, muss man wissen: Ich bin zuallererst immer Staatsanwältin.“

Frau Köhler, der Terrorverdächtige Franco A. in der Bundeswehr, der Anschlag auf den BVB-Mannschaftsbus oder der auf dem Berliner Breitscheidplatz – die Gefährdungslage scheint sich zu verdichten. Wie hat sich das auf Ihre Pressearbeit ausgewirkt?
Frauke Köhler: Sie hat definitiv an Bedeutung zugenommen. Am Fundament unserer Arbeit hat sich jedoch nichts geändert. Unsere Pressearbeit funktioniert aus meiner Rolle als Staatsanwältin heraus. Ich informiere die Öffentlichkeit bestmöglich, ohne die – oft verdeckt geführten – Ermittlungen zu ­gefährden.

Wodurch haben Sie gelernt, diesen Spagat zwischen Informieren und Zurückhalten zu meistern?
(Lacht kurz auf) Das ist eine gute Frage. Ich denke, man muss sich über die Aufgabe der Bundesanwaltschaft im Klaren sein. (Denkt länger nach) Daraus ergibt sich schon viel. Wir sind objektiv und neutral. Diese Rolle schreibt uns die Strafprozessordnung zu. Trotzdem werden wir mitunter als Widerpart der Verteidigung gesehen. Das sind wir aber nicht.

Wer sieht Sie als Widerpart?
Wenn Hauptverhandlungen laufen, die mehr Beachtung in der Öffentlichkeit finden, dann treten Verteidiger manchmal nach einer Beweiserhebung an Medien heran, oder andersherum. Da sind wir natürlich viel zurückhaltender. Die Beweisaufnahme und die Bewertung finden ausschließlich in der Hauptverhandlung statt.

Die Medien möchten dann, dass Sie die Wertung der Verteidigung kommentieren.
Nicht unbedingt. Sie möchten vielmehr alle Beteiligten zu Wort kommen lassen. Das ist auch sehr richtig und sinnvoll. Manchmal äußern wir uns dann auch, aber nur mit der gebotenen Zurückhaltung. Ich hatte aber immer den Eindruck, wenn wir den Medienvertretern erklären, warum wir so zurückhaltend handeln, dann verstehen sie das auch.

Wie erklären Sie Ihre Rolle?
Unsere Aufgabe ist es, Straftaten aufzuklären, die Täter zu ermitteln, Anklage zu erheben. Das Entscheidende dabei ist, dass wir während des gesamten Verfahrens neben den belastenden auch die entlastenden Umstände berücksichtigen. Darin zeigt sich unsere Objektivität und Neutralität, das ist das Besondere an unserer Rolle. Und dieses Verständnis müssen wir auch immer wieder verdeutlichen.  

Seit Anfang 2016 zeigt die ­Bundesanwaltschaft mehr ­Gesicht, indem die Pressestelle O-Töne gibt. Wie kam es dazu?
Das ist richtig. Oft hatten wir in Einzelfällen eine schriftliche Presseerklärung abgegeben. Doch die Medienlandschaft hat sich gewandelt und wir haben uns besser darauf eingestellt. Durch die veränderte Sicherheitslage wird auch unsere Ermittlungsarbeit stärker wahrgenommen. Wir wollen als Strafverfolgungsbehörde unsere Ermittlungsarbeit umfassend erklären. Das haben wir uns Schritt für Schritt erarbeitet. Das funktioniert natürlich nur mit der Unterstützung des Generalbundesanwalts.

Was funktioniert am besten?
Unsere sachliche, ehrliche Kommunikation funktioniert gut. Auch wenn sich das Rad in der Medienlandschaft immer schneller dreht. Dem wollen wir gerecht werden, wie beim Anschlag auf dem Breitscheidplatz in Berlin, indem wir Gesicht zeigen und vermitteln: Wir sind dran! Auch wenn wir noch nicht auf alle Fragen eine Antwort haben.

Was sind die wichtigsten ­Eigenschaften, die man in Ihrer Position braucht?
Ich habe gute Erfahrungen damit gemacht, mit Medienvertretern ausführlich und direkt zu sprechen. Also nicht einfach Anfragen kurz schriftlich zu beantworten. In der ersten Jahreshälfte 2015 beispielsweise haben wir wegen Mitgliedschaft in einer ausländischen terroristischen Vereinigung ermittelt und gleichzeitig wegen des Straftatbestands der Vorbereitung einer schweren staatsgefährdenden Gewalttat. Wenn man als Nichtjurist diesen Straftatbestand hört, dann verunsichert das. In der Pressemitteilung stand zudem noch, dass wir keine Anhaltspunkte für konkrete Anschlagsplanungen hätten. Wie passte das zusammen? Viele Journalisten riefen uns an, und wir erklärten, was der Gesetzgeber mit diesem Straftatbestand meinte. Ich bin in Einzelfällen sogar  den Gesetzestext mit ihnen am Telefon durchgegangen.

Wie viele Presseanfragen ­bekommt Ihr Team jährlich im Schnitt?
Wenn ich zurückschaue auf das vergangene Jahr, bewegen wir uns gut im ­vierstelligen Bereich. Ich habe noch drei Vertreter, die aber nur zum Teil in der Pressestelle arbeiten. Wir sind permanent zu erreichen. Das leisten wir für die dringenden Fälle durch Bereitschaftsdienste.

Können Sie auch einmal ­abschalten?
Das lernt man. Natürlich ist das eine angespannte Zeit, insbesondere bei brisanten Fällen, bei denen der Hintergrund der Tat noch unklar ist. Aber das gehört dazu.  Damit umzugehen, lernt man auch als ­Staatsanwältin.

Wenn Sie über ­heikle Angelegenheiten sprechen, müssen Sie absolut präzise sein. Sind Sie dann eher Kommunikatorin oder ­Staatsanwältin?
Ich bin Staatsanwältin und mein oberstes Gebot ist es, die Ermittlungen nicht zu gefährden. Und natürlich sind die Persönlichkeitsrechte des Beschuldigten zu wahren. In diesem Rahmen gehen wir an die Grenzen des uns Möglichen, um sachlich zu informieren. Meine Aufgabe ist es, das Juristische so zu transportieren, dass Nichtjuristen alles verstehen.

Wie bereiten Sie die Statements über den Ermittlungsstand vor?
Ich stimme mich sehr eng mit allen Ermittlern ab. Dann schaue ich, dass ich das so formuliert bekomme, dass es genau und verständlich ist. Dass erkennbar ist, was wir wissen und was nicht. Nur wenn diese Grenze präzise vorbereitet und abgesprochen ist, kann ich sie Journalisten klar vermitteln.

Fällt Ihnen diese notwendige Nüchternheit manchmal schwer?
Das lässt mich natürlich alles nicht kalt, ganz im Gegenteil. Aber meine Rolle als Staatsanwältin ist für mich klar, ich bin objektiv und sachlich. Die Menschen möchten gerade in beängstigenden Situationen eine verlässliche Informationsbasis haben, um die Dinge selbst beurteilen zu können. Dazu brauchen sie sachliche Aussagen von uns.

Viele Fragen dürfen Sie nicht be­­antworten, Spekulationen sind tabu. ­Wird dennoch viel ­nachgebohrt?
Natürlich fragen die Medienvertreter nach, das ist auch gut so. So wissen wir, was die Menschen noch für Fragen haben. Gerade in der jüngsten Vergangenheit habe ich festgestellt, dass sich Journalisten ihrer Verantwortung absolut bewusst sind. Sie haben erkannt, dass wir tatsächlich an die Grenze des Möglichen gehen, was unsere Informationsweitergabe betrifft. Das wird immer verstanden. So entsteht Respekt vor der Aufgabe des jeweils anderen.

 

Frauke Köhler (c) screenshot Youtube phoenix

Seit über einem Jahr gibt Frauke Köhler Pressestatements zum Stand von Ermittlungen ab, wie hier anlässlich des Terroranschlags durch Anis Amri. Zuvor wurde fast ausschließlich in Einzelfällen und nur schriftlich Stellung bezogen. (c) screenshot Youtube phoenix

Erleben Sie das auch bei den ­Boulevardmedien so?
Mit den bundesweiten Boulevard­medien hatten wir bisher eine absolut verlässliche Kommunikation. Auch diese Journalisten sind sich ­ihrer Verantwortung bewusst.

Ihr Tipp für Kommunikatoren, die hochemotionale Themen vermitteln müssen.
Man sollte sich selbst als Person komplett zurücknehmen. Es geht ausschließlich um den Inhalt – vor allem bei einer hektischen Nachrichtenlage.

 

 
Frauke Köhler (c) Laurin Schmid
Frauke Köhler
Staatsanwältin und Sprecherin des Generalbundesanwalts

Frauke Köhler ist Staatsanwältin und seit 2015 Sprecherin des Generalbundesanwalts. Bereits 2010 wurde sie dorthin abgeordnet, zuvor war die 46-jährige Staatsanwältin bei der Staatsanwaltschaft Neuruppin.Der Generalbundesanwalt beim Bundesgerichtshof ist die oberste Strafverfolgungsbehörde in Deutschland bei Straftaten gegen die innere und äußere Sicherheit wie Landesverrat oder Terrorismus.

 


randbemerkung

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