Eurokrise – Schon mal gehört.

Am 3. Februar 2010 gab es nichts mehr zu beschönigen. Die EU-Kommission schätzte die Finanzlage Griechenlands als kritisch ein. Vermutungen machten die Runde, das Land könne sich nicht aus eigener Kraft vor der Pleite retten. Brüssel reagierte, setzte Griechenland eine Frist von zwei Jahren, um seine maroden Staatsfinanzen in den Griff zu bekommen. Welche Dynamik sich von nun an in Gang setzte, erahnten nur wenige. Auch andernorts drohte Ärger. Irland, Portugal und Spanien stehen inzwischen ebenfalls vor akuten Finanzproblemen. Während die Iren sich einen rigiden Sparkurs auferlegten, stieg die Arbeitslosigkeit in Spanien auf ein neues Rekordhoch.

Die Medien berichten täglich über neue Szenarien im Verhandlungspoker zur Beilegung der Krise. Quer durch alle Parteien im Bund und auf europäischer Ebene werden Rettungsansätze diskutiert. Schlagwörter wie Schuldenbremse und Haushaltskonsolidierung geistern täglich durch die Presse. Und dennoch scheint das Gros der Deutschen weitgehend ungerührt. ‚Eurobonds’ und ‚Finanztransaktionssteuer’ ernten bei den meisten nur ein Schulterzucken. Bei den großen europäischen Volksparteien herrscht weitgehend Einigkeit: Der europäische Einigungsprozess ist auf allen Ebenen notwendig und unumkehrbar. Nur ein gemeinschaftlich agierendes Europa sei den Herausforderungen der Gegenwart und der Zukunft gewachsen. Auch Bundeskanzlerin Angela Merkel appelliert an das Gemeinschaftsgefühl im europäischen Einigungsprozess wie zuletzt auf dem Weltwirtschaftsforum in Davos. „Solidarität, die Ausdruck auch dessen ist, dass wir zusammen gehören wollen“, hatte sie bei Eröffnung des Treffens eingefordert. Doch es scheint, als seien viele Deutsche nur schwer davon zu überzeugen, für die Griechen finanziell einzuspringen. Viele Griechen sind wiederum davon überzeugt, dass sie ihre Sparprogramme und die damit einhergehenden sozialen Kürzungen den Deutschen verdanken. Ressentiments werden gegenseitig bedient. Verstärkt mischen sich nationalistische Untertöne in die Debatte, das Vertrauen in die europäische Integration und ihre politischen Repräsentanten sinkt. Der aktuelle „Edelman Trust Barometer“ belegt diesen Trend. Das Vertrauen in die Institutionen befindet sich auf einem neuen Tiefststand. In Deutschland zweifeln nahezu zwei Drittel der Bevölkerung am Wahrheitsgehalt der Regierungsaussagen, im Vergleich dazu stehen Wirtschaftsvertreter mit 36 Prozent besser da. Besonders ausgeprägt zeigt sich der globale Trend hin zu einem deutlichen Vertrauensverlust in jenen Staaten der Eurozone, die zuletzt von den Ratingagenturen herabgestuft wurden. Hier verlor die Politik im Vertrauensvotum durchschnittlich 19, die Wirtschaft 14 Prozentpunkte.

Frage der Gewöhnung
Aber hat die Bevölkerung tatsächlich das Vertrauen in Europa aufgegeben? Wie sehr ist Europa mittlerweile verwachsen? Fühlen sich die Menschen ohnmächtig gegen eine ‚technokratische Maschinerie’ mit Sitz im ‚Raumschiff Brüssel’? Oder ist das Desinteresse lediglich vertrauensvoll erwachsene Normalität im Umgang mit europäisch einheitlich abgestimmten politischen Entscheidungen? Davon ist etwa der neugewählte europapolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion Joachim Spatz überzeugt. „Europa ist in all den vielen Jahren für die meisten Menschen so selbstverständlich geworden, dass sie die Vorteile, die gerade Deutschland genießt, in ihr tägliches Leben haben einfließen lassen, ohne sich dessen bewusst zu sein“, sagt er. Erst jetzt in Zeiten der Krise, würden die Menschen wieder deutlich erkenn, wie wichtig das europäische Gesamtprojekt für alle sei. Dabei habe es die Politik teilweise versäumt, in der Bevölkerung um Akzeptanz für die europäische Integration zu werben. Allerdings seien die Themen auch sehr komplex. „Es ist nachvollziehbar, dass gewisse Diskussions- und Entscheidungsprozesse schwer verständlich bei den Menschen ankommen“, sagt Spatz. „In einer repräsentativen Demokratie aber erwartet man von uns Spezialisten, in den Parlamenten und der Regierung, die richtigen Instrumentarien in solchen Situationen auszuwählen und einzusetzen. Es muss nicht jeder einzelne Schritt öffentlich besprochen werden, aber die große Linie und die Ziele sollten von der Bevölkerung auch verstanden werden können.“

Ein Desinteresse an europä­ischer Politik sieht auch der europapolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Michael Stübgen nicht, im Gegenteil. „Die Kauforientierung in Sachwerte zeigt auch Beängstigungen auf. Es gibt aber nicht ansatzweise Panik. Europäische Politik ist komplex und wird komplex bleiben. Verschiedene Akteure, unterschiedliche Interessenlagen und die Komplexität europäischer Verträge tragen sicherlich zu einem diffusen Gefühl bei. Europapolitik war allerdings noch nie so transparent wie heute“, sagt er.

Die aktuelle Staatsschuldenkrise muss wohl als größte Herausforderung der Europäischen Union seit ihrer Entstehung angesehen werden, dennoch ist es nicht die erste gemeinschaftlich durchgestandene Bewährungsprobe. Die Chancen auf einen positiven Ausgang stehen nicht schlecht und auch des Rückhalts der Bevölkerung ist sich zumindest Stübgen sicher. „Wenn es kein Grundvertrauen der Bevölkerung in die Europapolitik gäbe, hätten wir schon Panik wegen des Euros.“ An einen positiven Ausgang glaubt auch Spatz. Deutschland habe es geschafft, die Krise 2008 gut zu meistern und sei sogar gestärkt daraus hervorgegangen. Diese Chance habe auch Europa. Viele europäische Staaten seien bereits auf einem guten Weg. „Wer hätte vor anderthalb Jahren gedacht, dass Länder wie Italien und Spanien eine nachhaltig gültige Schuldenbremse einführen, das ist doch ein gigantischer Erfolg“, sagt der FDP-Politiker.

Durch zuversichtliche Aussagen allein lässt sich die momentane Finanzkrise nicht bewältigen. Durch gutes Zureden auch nicht. Doch ohne echte Überzeugungsarbeit seitens der Politik, kann die Gleichgültigkeit gegenüber dem europäischen Gemeinschaftsprojekt bei Vielen in Skepsis oder offene Ablehnung umschlagen. Ein „Habt Vertrauen, wir machen das schon“, reicht da nicht.